BDI-Papier „Standort D mit Investitionen stärken“
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat eine umfangreiche Abschätzung zu den zusätzlichen Investitionsbedarfen Deutschlands für Infrastruktur, Transformation und Resilienz veröffentlicht.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat eine umfangreiche Abschätzung zu den zusätzlichen Investitionsbedarfen Deutschlands für Infrastruktur, Transformation und Resilienz veröffentlicht.
Demnach ergibt sich für die kommenden 10 Jahre gegenüber den aktuellen staatlichen Investitionsplanungen ein Mehrbedarf von rund 400 Mrd. Euro u.a. für die Ertüchtigung der Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur, Anreize für die Gebäudesanierung und zusätzlichen Wohnungsbau, die Unterstützung der Dekarbonisierung der Industrie, die Schaffung einer bedarfsgerechten Tank- und Ladeinfrastruktur und die Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz etwa in Bezug auf die Produktion kritischer Güter. Hier sind allerdings die Kosten für den Umbau des Stromnetzes und den Aufbau von Infrastrukturen für Wasserstoff und CO2 noch nicht enthalten. Der Schwerpunkt des ermittelten Investitionsbedarfs liegt bei den Verkehrswegen (einschließlich Ausbau ÖPNV) sowie der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur.
Der BDI ruft die Politik dazu auf, die bevorstehenden Aufgaben konstruktiv anzugehen. Da die Lösung der Herausforderungen zwingend notwendig sei, müsse auch die Finanzierung gewährleistet werden. Hierfür seien zum einen neue Spielräume im Bundeshaushalt zu schaffen, etwa durch wachstumsfördernde Maßnahmen wie Bürokratieabbau und mehr Arbeitsanreize. Zum anderen hält der BDI die Einrichtung von zweckgebundenen und zeitlich klar definierten Sondervermögen für vertretbar. Die Schuldenbremse solle hingegen in der bisherigen Form beibehalten werden.
Auch wenn über die dargestellten Bedarfe und die zugrunde gelegten Annahmen diskutiert werden kann, ist die Positionierung in Ergänzung zu zahlreichen bereits vorliegenden bzw. in Arbeit befindlichen Studien zu begrüßen.
Das BDI-Papier „Standort D mit Investitionen stärken“ finden Sie hier:
